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DSL und Breitbandausbau: Die Bundesregierung schwächelt

Die Telekom lockert diese DSL-Drosselung

DSL und Breitbandausbau: Die Bundesregierung schwächelt – Die Bundesregierung hatte sich ein sehr ehrgeiziges Ziel in den Koalitationsvertrag geschrieben: bis 2018 sollen die Breitbandanschlüssen in Deutschland flächendeckend 50Mbit/s oder mehr bieten. Allerdings hatte man sich bei den Details eher zurück gehalten, es gab weder Hinweise zur Finanzierung noch zu den Details der Förderung. Der TÜV Rheinland hatte nachgerechnet, wie teuer der Ausbau werden würde und war dabei auf eine Summe von etwa 20 Milliarden Euro gekommen, die bis 2018 in den Breitbandausbau fließen müsste, um das Ziel zu erreichen.

Mittlerweile gibt es ein Eckpunktepapier der Bundesregierung zu diesem Thema das auch die Finanzierung näher Beleuchtet. Insgesamt stellt man sich die Förderung wie folgt vor:

  • 2,7 Milliarden Euro Fördergelder direkt vom Bund
  • 1,3 Miliarden Eur Fördergelder aus bereits bestehenden Töpfen
  • 8 Milliarden Euro Investitionssumme von Unternehmen

Insgesamt stehen so bis 2018 etwa 12 Milliarden Euro für den Ausbau des Breitband-Netzes zur Verfügung. Glaubt man den Zahlen des TÜV Rheinland, dürfte das aber nicht reichen, es klafft eine Lücke von 8 Milliarden Euro.

Das Ziel der Bundesregierung könnte also am Geld scheitern. Der zuständige Bundes­verkehrs­minister Alexander Dobrindt (CSU) hat es nicht geschafft, sich gegen die Kollegen durchzusetzen und weitere Bundesgelder flüssig zu machen um die Breitbandziele auch finanziell zu unterfüttern. Keine Frage: 12 Milliarden Euro für den Breitbandausbau sind auch eine Hausnummer, die man nicht verachten sollte aber wenn man sich schon mit 50Mit/s brüstet, sollte dann auch die Bereitschaft da sein, das entsprechende Geld auszugeben.

So sieht es eher so aus, als würde die Bundesregierung auch diesmal die Breitbandziele verfehlen. Das hat mittlerweile Tradition, denn bisher konnte noch kein Ausbauziel tatsächlich auch fristgerecht erreicht werden. Für Deutschland heißt das im Klartext, dass die digitale Abkoppelung auch in den nächsten Jahren weiter gehen und das wir im internationalen Vergleich und auch EU-Ebene beim Netzausbau weiter zurück fallen wird.

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