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Spionieren unter Freunden, das geht doch …

Spionieren unter Freunden, das geht doch … Was macht der BND eigentlich so, wenn keiner genau hin schaut? Glaubt man dem aktuellen SPIEGEL Bericht, hatten die Nachrichtendienstler bis 2013 durchaus auch Freunde im Visier. Unter anderem wurden auch französische und US-amerikanische Ziele ausgespäht, was dem Auftrag des BND gar nicht entspräche.

Der Hintergrund für die Meldung sind Selektorenlisten, die auch befreundete Ziele enthielten. Über diese wurden mittels der Selektoren also ebenfalls Daten abgegriffen. Der Untersuchungsausschuss will das nun genau prüfen. Im Blatt heißt es dazu:

Die Abgeordneten wollen nun umgehend eine Task Force in die BND-Zentrale nach Pullach entsenden, um die Selektorenliste des BND einzusehen und Mitarbeiter zu befragen. Im Zentrum steht dabei die Frage, wer von der womöglich rechtswidrigen Praxis wusste und wer sie angeordnet hat.

Es steht allerdings zu befürchten, dass die Mitarbeiter in Pullach wieder mit weitgehenden Erinnerungslücken reagieren werden. Bereits im Untersuchungsausschuss war deutlich geworden, das Geheimdienstler sich an Ereignisse, die länger als 12 Monate zurück liegen, kaum noch erinnern können.

Noch mehr Enthüllungen könnte es geben, wenn der Selektoren-Sonderbeauftrage Kurt Graulich seinen Bericht abgibt. Bisher war es selbst dem parlamentarischen Kontrollgremium des BND versagt worden, diese Selektoren selbst zu prüfen. Stattdessen wurde ein Sonderbeauftragter eingesetzt. Ein mehr als durchsichtige Simulation von Geheimdienstkontrolle. Trotzdem könnte auch bereits diese Prüfung noch weitere Missstände aufdecken. Eine wirkliche Aufklärung würde es aber wohl nur geben, wenn die Abgeordneten lückenlos die Arbeit des Nachrichtendienstes nachvollziehen könnten.

Merkels Empörung über die Ausspionierung ihres eigenen Handys (mit dem berühmten Satz “Spionierung unter Freunden, das geht gar nicht”) dürfte damit weitgehend gespielt gewesen sein. Die Regierung wusste wahrscheinlich sehr genau dass Deutschland Freunde ausspioniert und das es anders herum genau so ist.

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