Donnerstag , 2 Dezember 2021

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Bitkom: neue Bundesregierung braucht ein Digitalministerium

Der Präsident des IT-Verbandes Bitkom, Achim Berg, fordert von der künftigen Bundesregierung ein Digitalministerium, dass die Digitalisierung in Bildung, Verwaltung und Infrastruktur vorantreibt. „Wir schlagen dringend vor, ein Ministerium zu einem Digitalministerium auszubauen, um Zeit zu gewinnen. Das kann Verkehr, Wirtschaft oder Bildung sein“, so Berg im phoenix-Interview. In der jetzigen Regierung seien die Kompetenzen für Digitales auf insgesamt 50 verschiedene Bereiche in diversen Ministerien verteilt, doch fehle es an der Koordinierung. In dem Digitalministerium müssten die Kompetenzen zusammengezogen werden und es solle „für zwei bis drei Legislaturperioden mit Verfallsdatum“ eine Koordinierungsfunktion haben. „Wichtig ist, dass eine kompetente Persönlichkeit dieses Ministerium führt, die auch wirklich weiß, was zu tun ist bei der Digitalisierung.“

Berg kritisierte, das Thema Digitalisierung sei „viele Jahre wie eine Monstranz vor sich hergetragen worden, ohne dass viel passiert ist“. Die „föderale Struktur und die Verteilung der Verantwortlichkeiten“ seien der Hauptgrund für die schleppende Digitalisierung. Beispielhaft nannte Berg den schleppenden Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos. Hier könne die Bundesregierung mehr tun, in dem sie Standards vorgebe und den Ausbau sowohl auf dem Land als auch in den Städten forciere. Ebenso seien für die Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen „einheitliche Standards nötig, die den Kommunen helfen“.

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